DresdenZero
Am 23. Juni 2021 wurde es offiziell – Startschuss zum Bürgerbegehren für ein klimaneutrales Dresden bis 2035. Ein Jahr lang hat sich die Bürgerinitiative DresdenZero mit ehrenamtlichem Engagement dafür eingesetzt, dieses Bürgerbegehren zum Erfolg zu führen – knapp 22.000 Menschen mussten dazu ihre Unterschriften abgeben – am Ende sind sogar über 30.000 Stimmen zusammengekommen!
Am 23. Juni 2022 war damit die Freude umso größer, als abschließend die Stimmzettel an den Oberbürgermeister Dirk Hilbert übergeben wurden. Der BUND Dresden hat die Bürgerinitiative DresdenZero unter anderem mit einer Bundesfreiwilligen sowie einem Mailing unterstützt.
Im nächsten Schritt hat die Dresdner Stadtverwaltung die Aufgabe alle Unterschriften einzeln auf Gültigkeit zu prüfen und auch insgesamt die Rechtmäßigkeit des Bürgerbegehrens zu untersuchen.
Falls das Bürgerbegehren zulässig ist und genügend Stimmen gültig sind, stimmt anschließend der Stadtrat darüber ab, ob die Forderung des Bürgerbegehrens direkt umgesetzt wird oder, ob ein Bürgerentscheid durchgeführt wird – wie bei einer Wahl würden dann alle Dresdner:innen aufgefordert werden über die Frage abzustimmen.
Momentan heißt es also warten – zunächst auf das Ergebnis der Stimmenprüfung und hoffentlich auch auf die Entscheidung des Stadtrats.
PS: Bitte behaltet DresdenZero im Hinterkopf und geht wählen, falls es zum Bürgerentscheid kommt!