In unserem Online-Workshop „Wie geht rechtssicherer Aktivismus?“ hat unser Referent Christian Bläul den 39 Teilnehmenden von der Vorbereitung bis hin zur Durchführung erklärt, wie politische Aktionen rechtskonform organisiert werden. Christian zeigte uns beispielsweise, wie man eine Versammlung anmeldet und was dabei beachtet werden muss. Er erläuterte, was der Unterschied zwischen einer Mahnwache und einem Aufzug ist und, was bei Spontan- und Eilversammlungen zu beachten ist. Zudem erfuhren wir mehr über die Grenzen von legalem Aktivismus. Wusstet ihr zum Beispiel, dass Stahlkappenschuhe oder Kletterhelme auf einer Demonstration als passive Waffe gelten und deshalb nicht mitgeführt werden dürfen? Oder, dass bei der Anmeldung einer Demonstration angegeben werden muss, wenn ihr plant Flyer zu verteilen, Musik abzuspielen oder Megaphone zu benutzen? Außerdem klärte Christian uns darüber auf, ab wann man sich im Bereich des zivilen Ungehorsams befindet und mit welchen Strafen man dabei zu rechnen hat. Auch besprochen wurden die Rechte und Pflichten der Polizei, sowohl bei angemeldeten Demonstrationen, als auch bei anderen politischen Aktionen.
Wir bedanken uns bei Christian für diesen guten Workshop und das Teilen seiner Erfahrungen und Euch für die rege Teilnahme und euer Interesse!
Die Präsentation findet ihr hier