„Größere Autos sind besonders umweltschädlich, brauchen mehr vom knappen Platz im Straßenraum und sind häufiger an Unfällen beteiligt, die tödlich enden,“ so Vorstandsmitglied Louise Hummel-Schröter. „Parkgebühren sind ein wichtiges Instrument, um die Nutzung des Straßenraums zu steuern. Wenn Parkplätze knapp sind, dürfen die Preise auch angemessen hoch sein.“
Der BUND fordert, einerseits die Anwohnerparkgebühren von aktuell gerade mal 30 Euro jährlich auf mindestens 100 Euro zu erhöhen und zugleich nach der Größe des Fahrzeugs zu richten. Andererseits soll auch der Parkschein am Automat kleinere Autos bevorteilen und Fahrer größerer Karossen stärker zur Kasse bitten.
Der Stadtverwaltung empfiehlt der BUND daher einen Blick nach Koblenz. Dort richtet sich ab 1. März die Höhe der Gebühr für den Bewohnerparkausweis nach der vom jeweiligen PKW in Anspruch genommenen Straßenfläche. Sie berechnet sich dort dann aus einem Jahresgrundbetrag von 23,40 Euro multipliziert mit der jeweiligen Länge und Breite des Fahrzeugs in Metern. Unabhängig davon gilt eine Mindestgebühr von 100 Euro pro Jahr.
Diese Regelung berücksichtigt bereits ein Bundesverwaltungsgerichts-Urteil aus dem Jahr 2023. Hier hatte das BVG entschieden, dass Parkgebühren mit hohen Sprüngen nicht zulässig sind. Im Koblenzer Modell gibt es durch die genauen Meterangaben keine Preissprünge. Auch in Tübingen müssen Anwohner bereits mehr fürs Parken zahlen, wenn sie besonders große und schwere Autos besitzen. 180 statt 120 Euro sind es dort jährlich.
Viele Parkplätze in Dresden sind nicht markiert und daher ist die tatsächliche Größe der Fahrzeuge relevant, argumentiert der BUND Dresden. Kritiker bringen oft an, dass die Ordnungsämter einen höheren Aufwand hätten, wenn sie die Größe des Fahrzeugs erfassen müssen. Doch dazu erläutert der BUND Dresden:
„Die Fläche eines Autos zu berechnen, kann heutzutage jedes Smartphone in einigen Millisekunden. Mit einer einfachen digitalen Lösung zur Erfassung der Fahrzeugmaße würde in der Kontrolle kein Mehraufwand entstehen“, so Hummel-Schröter. Der BUND Dresden würde es darüber hinaus begrüßen, wenn die Erhöhung beim Anwohnerparken durch einen entsprechenden finanziellen Ausgleich für Bedarfshaushalte begleitet wird.
Höhere Parkgebühren allein reichen nicht, aber sie sind ein Anreiz für eine Mobilitätswende
Mobilitätswende bedeutet für den BUND, dass auch der Platz im Straßenraum neu sortiert wird. Da sind höhere Parkgebühren ein Baustein. Zugleich müssen andere, umweltfreundliche Verkehrsträger attraktiver werden. So könnten die steigenden Einnahmen bspw. der Finanzierung des öffentlichen Nahverkehrs zugutekommen.
Kontakt:
Louise Hummel-Schröter | Vorstandsmitglied BUND Dresden/Öffentlichkeitsarbeit | louise.hummel-schroeter [at] bund-dresden.de
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